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Die Entwicklung des Lebensmittelrechts in Deutschland


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Januar 2002

Beschreibung

Beschreibung

Das Lebensmittelrecht in der Bundesrepublik Deutschland ist im LMBG geregelt und in zurzeit weiteren 37 lebensmittelrechtlichen Nebengesetzen. Hinzu kommen mehr als 100 Verordnungen und über 30 EG-Verordnungen, was zu einer detaillierten Erfassung von Sonderfragen, aber auch zu einer Unübersichtlichkeit führt. Das LMBG stammt aus dem Jahr 1974. Die entscheidenden Grundlagen für die Entwicklung des Lebensmittelrechts in Deutschland, die Lebensmittelkontrolle und den Verbraucherschutz sowie das LMBG wurden bereits im Kaiserreich von 1871 und in der Weimarer Republik von 1919 gelegt. Angefangen mit ersten Regelungen in den mittelalterlichen Städten werden diese Epochen zunächst im Überblick dargestellt, bevor an Hand ausgewählter Vorschriften des NMG von 1879 und des LMG von 1927 und auch späterer Änderungen bis zur Gründung der Bundesrepublik die Entwicklung der gesetzlichen Vorschriften und ihre Verfeinerung dargestellt wird. Unter Rückgriff auf die amtlichen Begründungen werden Vorschriften aus dem Bereich der Lebensmittelkontrolle, Begriffsbestimmungen, gesetzliche Verbote und Strafvorschriften in ihrer Entwicklung erläutert, wobei der historische Originaltext der Vorschriften auszugsweise zitiert wird. Ferner werden exemplarisch einige Spezialgesetze und Verordnungen dargestellt, die zur Regelung von besonderen Lebensmittelbereichen und zur Ausführung des allgemeinen Lebensmittelgesetzes erlassen wurden. Zurzeit der Gründung des Deutschen Reiches von 1871 bestanden nur landesrechtliche Regelungen des Verkehrs mit Lebensmitteln in Polizeistrafgesetzbüchem und Verordnungen, die unzureichendes Flickwerk ohne einheitliche Systematik waren. Mit der Gründung des Kaiserlichen Gesundheitsamtes im Jahr 1876 trat der entscheidende Wandel ein. Dort arbeiteten zahlreiche medizinische, chemische, tierärztliche und landwirtschaftliche Sachverständige gemeinsam an einem Entwurf für ein reichseinheitliches Lebensmittelgesetz, welches daraufhin 1879 als NMG verabschiedet wurde. Erstmals war eine präventive polizeiliche Lebensmittelkontrolle möglich und die prophylaktische Entnahme von Proben. Polizeiverordnungen und Ministerialerlasse zur Klärung von Sonderfragen führten allerdings dazu, dass in verschiedenen Gebieten des Reiches unterschiedliche Anforderungen gestellt wurden, weil einheitliche Definitionen fehlten. Das NMG bewährte sich über 48 Jahre, bis im Jahr 1927 zur Anpassung an geänderte Lebens- und Wirtschaftsverhältnisse nach umfangreichen Vorarbeiten das LMG in Kraft trat, welche sein allgemeines Verbot irreführender Bezeichnungen enthielt, das zum Schutz der Verbraucher erhebliche Bedeutung hatte. Die Kontrollbefugnisse der Polizei wurden erweitert, erstmalig wurde eine Definition des Lebensmittelbegriffs im Gesetz verankert, Beurteilungsmassstäbe für verschiedene Lebensmittel konnten jetzt festgesetzt und Kennzeichnungsvorschriften erlassen werden. Die entscheidende Grundlage des heutigen Lebensmittelrechts in Deutschland und auch die Grundlage seiner zukünftigen Entwicklung ist in dem Zeitraum gelegt worden, der in dem einführenden Buch dargestellt ist. Neben der Vermittlung des grundlegenden Verständnisses an den Leser für das Lebensmittelrecht und seine historische Entwicklung soll das einführende Buch dem Leser auch als Anreiz und Anleitung für weitere eigene Nachforschungen im historischen wie auch im gegenwärtigen Kontext dienen. Das Buch, welches sich zum Teil auf einen Überblick beschränkt, zum Teil ins Detail geht und dabei Veränderungen des Gesetzestextes in der historischen Entwicklung einander direkt gegenüberstellt, soll als "roter Faden" für denjenigen Leser dienen, der eine komprimierte Zusammenfassung der historischen Entwicklung als Basiswissen für die Beschäftigung mit dem heutigen Lebensmittelrecht und den EG-Einflüssen wünscht, aber auch für den Leser, der sich allgemein mit der historischen Epoche Kaiserreich und Weimarer Republik und der damaligen Verwaltung und Gesetz- und Verordnungsgebung befasst. Es soll aber ferner auch weitere historische Detailforschung ermutigen.
EAN: 9783832206031
ISBN: 3832206035
Untertitel: Eine einführende historische Darstellung vom Mittelalter bis zur Gründung der Bundesrepublik mit dem Schwerpunkt auf dem Kaiserreich und der Weimarer Republik. 'Berichte aus der Rechtswissenschaft'.
Verlag: Shaker Verlag
Erscheinungsdatum: Januar 2002
Seitenanzahl: 106 Seiten
Format: kartoniert
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