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Folter im Rechtsstaat?


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Mai 2005

Beschreibung

Beschreibung

Ist Folter in einem modernen Rechtsstaat unter bestimmten Bedingungen legitimierbar? Diese Frage wurde nach dem 11. September 2001 in den USA aufgeworfen: Wäre Folter für den Fall, daß durch ihren Einsatz ein Terroranschlag mit Tausenden von Toten verhindert werden könnte, nicht ein zulässiges, vielleicht notwendiges Mittel? In Deutschland wurde diese Diskussion anläßlich des Entführungsfalles Metzler virulent, als bekannt wurde, daß dem Entführer eines Kindes von der Polizei Gewalt angedroht wurde, wenn er nicht das Versteck der Geisel verrate. Für beide Fallszenarien - der Abwehr terroristischer Gewalt und der Lebenserhaltung einer Geisel - gibt es eine Vorgeschichte. Der Film "Dirty Harry" (1971) zeigte einen Polizisten, der sich über das Folterverbot hinwegsetzte, um das Leben eines entführten Mädchens zu retten. Der ehemalige Ministerpräsident von Niedersachsen Ernst Albrecht diskutierte in seinem 1976 erschienenen Buch "Der Staat - Idee und Wirklichkeit" die Legitimität des Einsatzes von Folter zur Abwehr eines terroristischen Einsatzes von Massenvernichtungswaffen. Diesen Fall behandelte der Soziologe Niklas Luhmann 1992 in einem Vortrag und kam zu dem Schluß, daß die moderne Rechtstheorie keine eindeutigen Kriterien für eine Beurteilung liefere. Diesen Vortrag wiederum nahm der Rechtsprofessor Winfried Brugger zum Anlaß für mehrere Ausarbeitungen, in denen er seine Überzeugung darlegte, daß das deutsche Recht - trotz expliziten Folterverbots - in solchen und ähnlichen Fällen Folter nicht nur zulasse, sondern sogar zwingend vorschreibe. Diese Ansicht ist zwar bis jetzt nicht die sogenannte "herrschende Meinung" gewesen, hat aber zu bemerkenswerten Modifikationen in der Kommentierung des Artikels 1 (1) Grundgesetz (Menschenwürde) geführt. Jan Philipp Reemtsma diskutiert die unterschiedlichen Argumente und kommt zu dem Schluß, daß auf rein exegetischem Weg keine eindeutige Antwort auf diese Frage gewonnen werden kann. Es handelt sich um eine in letzter Instanz politische Frage, die auf legislativem Weg entschieden werden muß. Reemtsma plädiert für ein eindeutiges Bekenntnis zur Tradition des modernen Rechtsstaats, der aus dem Kampf gegen Folter und ihrer Delegitimierung hervorgegangen ist. Die Ächtung jeder Art von Folter kann nicht aufgegeben werden, ohne unsere Rechtskultur schwer zu beschädigen und letztlich aufs Spiel zu setzen.

Portrait

Jan Philipp Reemtsma, geboren 1952 in Bonn, ist unter Geisteswissenschaftlern und Intellektuellen ein fester Begriff. Er lebt und lehrt in Hamburg, ist Professor für Neuere Deutsche Literatur an der Universität Hamburg und Vorstand des Hamburger Instituts für Sozialforschung und der Arno-Schmidt-Stiftung. Er ist Mitherausgeber der Werke Arno Schmidts und Autor zahlreicher Bücher. 1997 erhielt er den Lessing-Preis der Freien Hansestadt Hamburg, im Jahr 2015 den Gutenberg-Preis der Stadt Leipzig.

Pressestimmen

»Der Sozialfoscher Jan Philipp Reemtsma beobachtet unsere Gesellschaft genau. Er hat zum richtigen Zeitpunkt ein kluges Buch gegen die Erosion grundlegender rechtlicher Normen geschrieben«
Peter Wien, arte
EAN: 9783936096552
ISBN: 3936096554
Verlag: Hamburger Edition
Erscheinungsdatum: Mai 2005
Seitenanzahl: 154 Seiten
Format: gebunden
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