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Die Abwehr terroristischer Anschläge und das Grundgesetz


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Januar 2007

Beschreibung

Beschreibung

Die Abwehr terroristischer und anderer asymmetrischer Bedrohungen innerhalb Deutschlands ist vorrangig eine Aufgabe der für die innere Sicherheit zuständigen Behörden von Bund und Ländern. Jedoch kann die Bundeswehr zu ihrer Unterstützung mit den von ihr bereitgehaltenen Kräften und Mitteln immer dann im Rahmen geltenden Rechts zum Einsatz kommen, wenn nur mit ihrer Hilfe eine derartige Lage bewältigt werden kann, insbesondere wenn nur sie über die erforderlichen Fähigkeiten verfügt oder wenn die zuständigen Behörden erst zusammen mit Kräften der Bundeswehr den Schutz der Bevölkerung und gefährdeter Infrastrukturen sicherstellen können.Insbesondere bei terroristischen Bedrohungen aus dem Luftraum und von See her sind die Fähigkeiten der Bundeswehr zur Gefahrenabwehr gefragt. Das außerordentlich umstrittene Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Luftsicherheitsgesetz begrenzt den Einsatz der Bundeswehr bei einem nicht-kriegerischen Luftzwischenfall deutlich. Diese Grenzen sind auch vom verfassungsändernden Gesetzgeber zu beachten. Gleichwohl ist eine kritische Auseinandersetzung mit diesem wichtigen Urteil geboten.Es ist außerdem zu klären, ob bei einem kriegerischen Luftzwischenfall bei Geltung des humanitären Völkerrechts andere Grenzen gelten. Schließlich wird ein Vorschlag zur Änderung des Art. 35 GG unterbreitet.

Inhaltsverzeichnis

Inhalt:I. Landesverteidigung und Terrorismus1. Das Verschwimmen der Grenzen von äußerer und innerer Sicherheit2. Die Schutzfunktion des Staates3. Die Grundfunktionen der Streitkräfte und der Polizei4. Verteidigung und Grundgesetz5. Terroristische Anschläge und Verteidigungsfall6. Die Abwehr eines militärischen Angriffs7. Landesverteidigung gegen den grenzüberschreitenden TerrorismusII. Der Einsatz der Bundeswehr im Innern1. Die terroristische Bedrohung im Innern 2. Bundeswehr und Amtshilfe 3. Bundeswehr und innerer Notstand 4. Bundeswehr und Objektschutz III. Terrorismus und Luftsicherheit1. Das Luftsicherheitsgesetz 2. Das Meinungsbild im Schrifttum IV. Das Luftsicherheitsurteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15. Februar 20061. Der nichtkriegerische terroristische Luftzwischenfall2. Die Gesetzgebungskompetenz3. Der besonders schwere Unglücksfall4. Der präventive Einsatz der Streitkräfte5. Der Einsatz militärischer Waffen6. Entscheidung der Bundesregierung oder des Verteidigungsministers?7. Die Tötung tatunbeteiligter Personen8. Der finale Rettungsschuss9. Die Reaktion auf das FlugsicherheitsurteilV. Der kriegerische Luftzwischenfall und der Einsatz der Streitkräfte zur Verteidigung 1. Der kriegerische Luftzwischenfall2. BewertungVI. Vorschlag für eine Änderung des Art. 35 GG 1. Einführung 2. Vorschlag zur Neufassung des Art. 35 GG3. Die Begründung für die Neufassung des Art. 35 GGAnhangLiteraturverzeichnisStichwortregister
EAN: 9783866760011
ISBN: 3866760019
Untertitel: Polizei und Streitkräfte im Spannungsfeld neuer Herausforderungen.
Verlag: Verlag f. Polizeiwissens.
Erscheinungsdatum: Januar 2007
Seitenanzahl: 108 Seiten
Format: kartoniert
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